Auf Einladung des deutschen Bundesaußenministers Frank-Walter Steinmeier hielt sich Außenminister Mangala Samaraweera vom 21. bis zum 23. Mai 2015 in Berlin auf. Der Besuch, sein erster Besuch als Außenminister in Berlin, konzentrierte sich auf die Erneuerung der Beziehungen mit Deutschland, dem wichtigsten Handelspartner Sri Lankas in Europa, und der Verbesserung der Beziehungen zwischen beiden Ländern durch verstärkte Zusammenarbeit auf verschiedenen Feldern einschließlich der technischen und beruflichen Ausbildung für die sri-lankische Jugend und der Ausweitung von Handel und Investitionen.
Unter anderem hielt Minister Samaraweera ausführliche Diskussionen mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und traf mit der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, Edelgard Bulmahn, dem Vorsitzenden der deutsch-südasiatischen Parlamentariergruppe, Niels Annen, dem Komitee für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestages unter Vorsitz von Dagmar Gabriele Wöhrl und dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Hans-Joachim Fuchtel, zusammen.
Minister Steinmeier begrüßte Minister Samaraweera in Berlin als einen der Architekten der Veränderung in Sri Lanka und erinnerte an ihr letztes Treffen im März 2015 in Genf. Er bekräftigte die Entschlossenheit der deutschen Bundesregierung, die Regierung und die Menschen von Sri Lanka bei der Stärkung der demokratischen Institutionen, der politischen und wirtschaftlichen Konsolidierung und der Versöhnung im Land zu unterstützen.
Minister Samaraweera informierte Bundesaußenminister Steinmeier und die anderen Gesprächspartner, die er während seines Besuches traf, über die Fortschritte der Regierung hinsichtlich der Umsetzung des '100-Tage-Reformprogramms’ zur Schaffung von Guter Regierungsführung, der Herrschaft des Gesetzes, der Stärkung der demokratischen Institutionen, der Versöhnung, der nachhaltigen Entwicklung und der Schaffung einer neuen politischen Kultur frei von Spaltungsansätzen.
Er erklärte, das Ziel der Regierung sei es, selbst nach allgemeinen Wahlen mit der Opposition zusammenzuarbeiten, um die Spaltung in der Politik zu überwinden und sich zusammenzutun, um Themen von nationaler Bedeutung anzugehen, die von langfristiger Bedeutung für die stabile und nachhaltige Entwicklung der Nation seien und Wohlstand für alle schaffen würden. Er betonte die Priorität, die die Regierung dem Erreichen der beiden Ziele von Versöhnung und Entwicklung beimesse, sowie die Erhaltung der multi-ethnischen, multi-kulturellen, multi-religiösen und mehrsprachigen Natur der Gesellschaft, einschließlich des Endes der Straflosigkeit und Korruption. Der Präsident habe dies am 19. Mai klar herausgestellt.
Der Minister stellte weiter fest, die Regierung erkenne die Wichtigkeit der Zusammenarbeit mit der Diaspora an, und das Außenministerium habe vor, die Führung bei der Organisation eines Diaspora-Festivals zu übernehmen, bei dem Personen mit sri-lankischer Herkunft rund um die Welt in allen möglichen Feldern – Wirtschaft, Kunst, Literatur, Kultur, Wissenschaft und Sport – teilnehmen und Wege erarbeiten könnten, um in Zukunft eng an der Versöhnung und Entwicklung in Sri Lanka mitzuarbeiten.
Minister Samaraweera stellte weiter fest, die Politik der neuen Regierung ziele darauf ab, nachhaltiges Wachstum durch die Entwicklung des seit langem ungenutzten wirtschaftlichen Potential Sri Lankas, direkte Investitionen, Handel, Tourismus und regelbasierte Systeme zu schaffen. Er betonte Sri Lankas Freihandelsabkommen mit Indien und Pakistan und ermutigte deutsche Unternehmen, die Möglichkeit zu erkunden, Sri Lanka als Einfallstor für Südasien und den Indischen Ozean zu nutzen. Der Minister sprach die persönlichen Kontakte und die große Zahl von Touristen aus Deutschland an, die Sri Lanka jedes Jahr besuchen, und stellte fest, “Sri Lanka ist seit langem ein Paradies für deutsche Touristen. Wir möchten, dass Sri Lanka jetzt ein Paradies für deutsche Investoren wird.“
Außenminister Steinmeier betonte, Sri Lanka sei ein wichtiger Partner für Deutschland in der Region, und versicherte Minister Samaraweera, Schritte zur Nutzung der Handels- und Investitionsmöglichkeiten würden eingeleitet. Er brachte weiter Deutschlands Entschlossenheit zum Ausdruck, Projekte der sozialen Kohäsion und der Stärkung von kleinen und mittleren Unternehmen zu fördern.
Minister Samaraweera brachte seine Wertschätzung für die bilaterale Hilfe aus Deutschland für Projekte in Sri Lanka, einschließlich des German Technical Training Institute in Kilinochchi und anderer Entwicklungsprojekte im Land, zum Ausdruck.
Außenminister Samaraweera führte weiter Diskussionen mit Vertretern der Friedrich-Naumann-Stiftung und der Friedrich-Ebert-Stiftung und hielt eine Rede vor der Deutschen Gesellschaft für auswärtige Politik zum Thema „Konturen eines neuen Sri Lanka“. Er führte weitere Gespräche hinsichtlich einer möglichen Zusammenarbeit zwischen der Deutschen Gesellschaft für auswärtige Beziehungen und dem Lakshman Kadirgamar Institute for International Relations and Strategic Studies.
Botschaft von Sri Lanka
Berlin
24. Mai 2015
